In ihrer Stellungnahme äussert die FDP Adliswil erhebliche Zweifel an der Zukunftsfähigkeit von stark verdichteten grossen Überbauungen. Zum einen schrecken Beispiele aus anderen Gemeinden ab und stossen auf breite Ablehnung, zum anderen zeigt die Corona-Pandemie mit der zeitweise verordneten Home-Office-Pflicht eindrücklich, dass stark verdichtetes Wohnen den Bedürfnissen immer weniger gerecht wird. Der Stadtrat begründet die neue Abgabe jedoch insbesondere mit den Kosten des verdichteten Bauens. Selbstverständlich entstehen durch die Realisierung und den Bezug vieler neuer Wohnungen Kosten für die Bereitstellung öffentlicher Infrastrukturen (Strassen, Leitungen, Schulhäuser usw.). Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass Erschliessungs- und Infrastrukturkosten bereits bei früheren Neu- bzw. Ausbauten entstanden sind und durch allgemeine Steuermittel getragen wurden – nicht zuletzt, weil die Neuzugezogenen ebenfalls Steuern zahlen. Entsprechend wird verdichtetes Bauen nur dann zum Problem, wenn die Steuerkraft der Neuzuziehenden zu tief liegt, um die entstehenden Kosten zu tragen.
Hier will die FDP Adliswil ansetzen. Es ist für die Stadt Adliswil sinnvoller und finanziell nachhaltiger, nur sehr zurückhaltend Grossprojekte mit hoher Dichte zuzulassen. Bedingung dafür ist ein fundierter Nachweis, dass die erwartete Steuerkraft der Neuzuzüger sämtliche Kosten tragen wird.
In ihrer Stellungnahme weist die FDP auch darauf hin, dass die Mehrwertabgabe auf die Mieter übertragen werden und damit zu höheren Mieten führen dürfte. Auch stellt sie fest, dass Erträge aus der Mehrwertabgabe für eine Gemeinde zusätzliche Einnahmen darstellen, die neben den ordentlichen Steuern anfallen und ohne anderweitige steuerliche Entlastungen zu einer unerwünschten Ausweitung der Staatstätigkeit führen.
Die FDP Adliswil setzt sich deshalb für eine moderate Mehrwertabgabe ein.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.
Unterlagen der Stadt Adliswil sind hier abrufbar.