von Thomas M. iseli, Gemeinderat FDP

Das Hauptaugenmerk der Parteien wie auch der zahlreich anwesenden Zuschauer bildete nebst dem Budget 2007 das Thema ?Zone 30?. Nach einer stark emotional geladenen Fraktionserklärung von linker Seite betreffend Tempo 30 zu Gunsten des Stadtrates, ergriffen nacheinander Max Stenz (FW) und Roger Neukom (FDP) das Wort und konterten auf einer souveränen sachlichen Ebene und gaben bekannt, dass diesbezüglich in Horgen eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Umsetzung von Tempo 30 eingereicht werde. Danach beruhigte sich die Situation rasch und die Traktandenliste konnte abgearbeitet werden.

Obwohl das Budget 2007 und der Finanzplan 2006 ? 2010 alles andere als erfreuliche Aussichten prophezeien, wurde zumindest der Punkt, dass keine Steuererhöhung gemacht wird, mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen. Im Rat kamen insbesondere von Seiten der Fraktionsgemeinschaft EVP / FDP gute und schlagkräftige Voten, welche den gesamten Rat zu einigen Gedankengängen veranlassten. Die Hauptakzente in dieser Diskussion waren die Finanzen der Stadt und damit die Prioritätensetzung bei den Ausgaben, das ausgewiesene Bedürfnis nach mehr oder erhöhten Einnahmen sowie die möglichen Alternativen und Massnahmen. Allen ist ganz klar, dass die Finanzen der Stadt sehr angespannt sind und man mit den Geldern sehr haushälterisch umgehen muss. Momentan wird vorwiegend in das Gebiet Lebern-Dietlimoos investiert, weil dort in Zukunft auch neue Einnahmen generiert werden können.

Beim Stellenplan der Stadt wurde bemängelt, dass sich die harten Sparrunden nicht in grösserem Ausmass niederschlagen und einige Stellen gestrichen werden. Der Stellenplan wurde angenommen und die Kürzung beim Einwohnerwesen zu Lasten des ?Service Public? akzeptiert.

Das Reglement der Spareinlegerkasse wurde mit dem Änderungsvorschlag der RGPK akzeptiert, das Parkierungskonzept im Tal wurde zur Kenntnis genommen, aber das Postulat von Harald Huber (FDP) und Fredi Morf (SVP) wurde noch nicht abgeschrieben. Es wird wieder darüber befunden sobald die Umsetzung durch die Stadt auch gemäss Konzeptvorschlag realisiert wird.

Die Entwicklung der Sozialkosten in Adliswil ist eine unendliche Geschichte - die FDP organisiert Mitte Januar 2007 dazu auch eine Veranstaltung in der Kulturschachtle. Die Beantwortung wurde als Info entgegengenommen, aber man muss darauf ein besonderes Augenmerk haben, damit die Kosten einem nicht aus den Händen gleiten. Verschiedene Neuerungen könnten diesbezüglich zu einer Verschärfung der Praxis führen.

Tempo 30 gab wieder viel Diskussionsstoff und erregt die Gemüter. Der Stadtrat wird die Interpellation schriftlich beantworten. Er hat sich den Argumenten und Voten von Roger Neukom (FDP) und Max Stenz (FW) nicht gestellt. - Letzten Endes waren sich viele im Klaren, dass eine offenere Informationspolitik sicherlich nicht Schaden könnte, nein, im Gegenteil: dem Rat nur behilflich sein würde.

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